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Terrorgefahr, Telekom-Streik und G8-Razzia: Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht


Buchtipp zum Thema: Brennpunkt Deutschland. Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht. Foto: Verlagsgruppe LübbeEin Monate lang andauernder Streik bei der Telekom, die groß angelegte Razzia im Vorfeld des G8-Gipfels von Heiligendamm und die Angst des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble vor drohenden Anschlägen und Terrorakten in der Bundesrepublik, ausgeübt durch deutsche Gruppen - kommt das alles wirklich unerwartet? Keinesfalls, wie die Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu in ihrem neuen Buch "Brennpunkt Deutschland - Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht" beschreiben. Die spürbare Anspannung hat dem Duo zufolge seinen guten Grund: Der über Jahre hinweg anhaltende soziale Abbau im Lande und eine ganz auf Renditemaximierung ausgerichtete Wirtschaftspolitik trage jetzt zur unliebsamen Lage bei. Lesen Sie einen exklusiven Buchauszug bei LifeGen.de.


Die Zeichen stehen auf Sturm. Spätestens seit Einführung der Hartz-Gesetze formiert sich in Deutschland ein massiver, teils militanter Widerstand gegen den Staat. Eine unliebsame Tatsache, die kaum ein Politiker wahrhaben will. Dabei sind die Indizien unübersehbar, und liegen den Innenministerien von Bund und Ländern vor. So registrierten Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts die ersten Zusammenhänge zwischen Sozialabbau und Gewaltbereitschaft in der Silvesternacht des 31. Dezember 2002: Das Finanzamt Neukölln-Süd war in Flammen aufgegangen. Im Rausch des Jahreswechsels blieb der Anschlag, zu dem sich eine bis dahin unbekannte „militante gruppe“ (mg) bekannte, wenig beachtet. Doch keine drei Monate später schlug die linksextreme mg erneut zu, und ließ mehrere Jeeps der Bundeswehr in Flammen aufgehen.


Nicht minder gewaltbereit zeigen sich rechte Extremisten. Während sich die Nation im WM-Fieber wähnte, und Politiker aller Couleur das Bild des toleranten Deutschland vermittelten, sahen die Fakten im Freudesommer 2006 ganz anders aus. Allein die Übergriffe mit antisemitischem Hintergrund waren innerhalb von nur zwölf Monaten um über 25 Prozent angestiegen. Dabei ist das lediglich die Spitze des Eisberges. 18 501 Delikten ordnete der Verfassungsschutzberichtes 2005 einen extremistischen Hintergrund zu, davon entfielen 15 361 Straftaten auf Täter aus dem rechten Spektrum – mehr als dreitausend Delikte mehr als ein Jahr zuvor. Schon heute bekennen sich mehr als eine Million Menschen offen zu rechtsextremen Parteien und wählten diese mit ihrer Zweitstimme bei den vergangenen drei Bundestagswahlen. Linksextreme bringen es hierzulande auf 33 000 Sympathisanten, wovon etwa 2 400 in Berlin zu finden sind. Hinzu kommen mindestens 31 000 islamische Fundamentalisten, davon allein viertausend in der deutschen Hauptstadt.

Die Zunahme der Akzeptanz für extremistische Einstellungen geht mit einer beängstigenden Erosion der demokratischen Strukturen und Werte einher. Allein bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen im September 2006 blieb jeder zweite Wähler der Urne fern – nie zuvor war der Anteil der Nichtwähler so hoch gewesen. Ähnlich desolate Wahlbeteiligungen verzeichneten Berlin und Mecklenburg-Vorpommern bei den Landtagswahlen im gleichen Monat. Die großen Volksparteien schrumpfen demnach unaufhaltsam ins politische Nirvana, schon heute wählen in einigen Regionen Deutschlands mehr Menschen extreme Links- oder Rechtsparteien, als CDU, SPD, Grüne oder FDP.

Angesichts solcher Dimensionen noch von „Protestwählern“ oder „Nichtwählern aus Protest“ zu sprechen, gleicht einer Bankrotterklärung. In Wirklichkeit geht es um Menschen, die sich von diesem Staat abwenden. Die einen schneller und extremer – ihr Weg führt direkt in die Illegalität –, die anderen, indem sie Parteien wählen, die sich ganz offen für die Abschaffung der demokratischen Grundordnung einsetzen.

Ausgerechnet im Monat des Mauerfalls, einem November, erfuhr die Öffentlichkeit, dass die Mehrheit der Deutschen an der Demokratie zweifelt. Eine im Auftrag der ARD im Jahr 2006 durchgeführte Umfrage ergab Bedenkliches: Lediglich 49 Prozent der Bundesbürger waren mit dem Funktionieren der Demokratie zufrieden – elf Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Der Wert kam einem Warnsignal gleich. Niemals zuvor in der Geschichte der ARD-Deutschlandtrend-Befragungen war die Zahl der Unzufriedenen höher ausgefallen. Rund 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik verlieren die großen Volksparteien unaufhaltsam an Akzeptanz – dem Land, so scheint es, stehen unruhige Zeiten bevor.

Den Grund hierfür auszumachen fällt nicht schwer: Die im Namen von Globalisierung und Wirtschaft durchgeführten Reformen der vergangenen zehn Jahre haben nicht nur ein real existierendes Heer von sieben Millionen Menschen ohne Arbeit hervorgerufen. Sie haben auch zum de Facto Zusammenbruch der Mittelschicht geführt: Wer heute als Angestellter sein Lebenseinkommen bestreitet, darf sich nicht in Sicherheit wiegen – der Absturz kann schnell und steil sein, und binnen kürzester Zeit findet man sich als Hartz-IV Empfänger auf Lebenszeit wieder. Der Staat, bedingt durch die politischen Entscheidungen und Weichenstellungen der Ära Kohl, Schröder und Merkel, hat sein Volk wieder besseren Wissens in dem zentralsten Punkt seiner Verantwortung belogen: Entgegen den Beteuerungen der Politiker lässt sich die Arbeitslosigkeit auch in Zukunft nicht mehr spürbar senken.

Während sich die Politik seit der Wiedervereinigung immer wieder um die Vermittlung einer positiven Bilanz ihres Handelns bemüht, belegen Studien führender Wirtschaftsinstitute, Universitäten und Ökonomen, dass die Wahrheit wenig verheißungsvoll aussieht. Zwar sind angebliche „Erfolgsmeldungen“ über fallende Arbeitslosenzahlen, wie im Spätherbst des Jahres 2006 verkündet, eine korrekte Momentaufnahme des Arbeitsmarktes. Nur: Der Langzeittrend der vergangenen Jahrzehnte lässt befürchten, dass der in regelmäßigen Abständen aufflackernde „Aufschwung“ nicht mehr als ein Strohfeuer ist, das in erster Linie den Unternehmen, kaum aber der Bevölkerung nutzt.

Denn in Wirklichkeit steigt das Heer der Erwerbslosen seit über dreißig Jahren kontinuierlich an – der damit verbundene soziale Absturz der Menschen gehört spätestens seit Hartz IV zum Alltag der Republik.

Darauf reagiert die Politik mit immer wieder neuen „Reformen“. Doch was dem Volk abverlangt wird, gilt oftmals nicht für Abgeordnete, und die massive Verflechtung zwischen Wirtschaft und politischen Entscheidungsträgern hat mittlerweile staatszersetzende Dimensionen angenommen.

Das Versagen der Politik und die Vernachlässigung der Wahrheit hat fatale Folgen, wie unter anderem eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung konstatiert: „In Deutschland nehmen die sozialen Unterschiede seit mehreren Jahrzehnten wieder zu. In unserem Land ist eine neue Armut entstanden. Es ist ein Leben zwischen Arbeit und Arbeitslosigkeit, zwischen Teilzeitarbeit und Sozialhilfe, zwischen Schwarzarbeit und frustriertem Rückzug aus der Gemeinschaft – und es geht einher mit einer völligen Entpolitisierung und einer Anfälligkeit für Populismus.“ Die im Juli 2006 von der Frriedrich-Ebert-Stiftung und TNS Infratest Sozialforschung vorgelegte Studie „Gesellschaft im Reformprozess“ zur sozialen Lage der Menschen in Deutschland führte zur bundesweiten Debatte über den Begriff der „Unterschicht“, obwohl die Studie diesen Ausdruck gar nicht verwendet. Doch die Analyse ist glasklar: 61 Prozent der befragten Bundesbürger meinten, dass es eine Mitte der Gesellschaft nicht mehr gibt, sondern „nur noch ein Oben und Unten“. Dabei ist das, was im mittlerweile vielfach diskutierten Papier zu finden ist, lediglich die Spitze eines Eisberges.

Unzufriedenheit, Desillusionierung und soziales Ungleichgewicht zerstören unsere Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür von innen. Eine gefährliche Mischung, die sich vielleicht schon bald in offenen Revolten entladen wird. Wie schnell sich der Volkszorn manifestieren kann, bekamen die Franzosen im Jahr 2005 zu spüren, als sich in Paris Demonstranten mit der Polizei regelrechte Straßenschlachten lieferten – die zu einer nachhaltigen Änderung der vorgesehenen Arbeitsrechtgesetze durch die Regierung führten. „Du bist Frankreich“ heißt inzwischen hierzulande ein beliebter Slogan – ein Vorgeschmack dessen, was der Berliner Republik bevorstehen kann. Es muss aber nicht zwangsläufig zum Aufruhr kommen, wenn rechtzeitig gegengesteuert wird. Denn ganz im Sinne der historischen Revolutionen ist es vor allem der Drang nach Neuem, der nach Umwälzung verlangt. Dabei geht es weniger um die Frage, ob es zu solchen Veränderungen kommen wird. Nach Ansicht führender Politologen und Ökonomen steht das wie im Mittelpunkt der Überlegungen: Ist es die friedliche Umgestaltung, oder eher die gewalttätige Entladung der vernachlässigten Massen, die uns bevorsteht?

Was auf die Deutschland zukommen kann, schildern verschiedene Szenarien bei Bund und Ländern, doch nur die wenigsten davon sind für die Öffentlichkeit bestimmt. Der „Straßenkampf“ von morgen wird weniger mit Pflastersteinen und Geschossen als durch Sabotage vitaler Einrichtungen mit digitalen Mitteln geführt werden, wie eine Studie des Bundesamtes für Verfassungsschutz zeigt. Vor allem die Beendigung der seit zehn Jahren anhaltenden Militanzdebatte innerhalb der linksextremen Szene beunruhigt die Sicherheitsexperten: Lange Zeit schworen Linksgruppierungen der Gewalt als Mittel des Protestes ab. Nun aber rufen sie wieder zum bewaffneten Klassenkampf auf. Anschläge auf Einrichtungen des Bundes und der Länder sind wieder an der Tagesordnung, obwohl darüber so gut wie nie berichtet wird. Und ohne Panik schüren zu wollen: Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis auch menschliche Opfer zu beklagen sein werden.

Das Heer der real existierenden sieben bis acht Millionen Menschen ohne Arbeit, oder jener Arbeitnehmer mit Jobs, die lediglich ein Leben in Armut erlauben, rückt ins Visier der Extremisten. Weil die Massen den Glauben an die Demokratie verlieren avancieren sie zum Zielobjekt der extremen Parteien. Schon das allein wäre dramatisch genug.

Die Effizienz der kommenden Revolten wird jedoch weit höher sein als die der vergangenen, großen sozialen Revolutionen. Es ist nicht mehr das gemeine „Proletariat“, das sich erheben wird. Die Revoluzzer von morgen sind arbeitslose, verarmte, aber gut ausgebildeten Eliten, die sich nicht mehr für die Gesellschaft, sondern gegen sie einsetzen. Nie zuvor war eine Bevölkerungsschicht in der Lage, sich dank medialer Vernetzung perfekt zu tarnen, ihr Wissen permanent zu erweitern und ihre Aktionen so perfekt zu organisieren wie heute. Die Revolution der Zukunft kennt zunächst nur ein einziges Ziel: die Wirtschaft durch (digitale) Sabotageakte zu destabilisieren. Erst danach werden unzufriedene Menschenmassen möglicherweise auch physisch gegen öffentliche Einrichtungen vorgehen. Der ersten Unruhewelle wird eine Kaskade weiterer Probleme folgen. Mit der Begründung, drohenden ökonomischen Verlusten entgehen zu wollen, werden Unternehmen massiv ins Ausland abwandern – noch mehr Arbeitslose sind die zwangsläufige Folge. Die damit verbundene, zunehmende Verarmung der Gesellschaft lässt ein instabiles System zurück.

Entsprechende Dokumente belegen, dass längst auch staatliche Krisenmanager wie der Verfassungsschutz, die Bundeszentrale für Politische Bildung und das Bundesministerium des Inneren (BMI) solche Szenarien, für wahrscheinlich halten.

Noch beunruhigender als die Papiere der Staatsschützer sind die Beobachtungen und wissenschaftlich fundierten Aussagen von Medizinern und Psychologen. Seit Jahren verweisen sie auf die psychosozialen und gesundheitlichen Folgen der Arbeitslosigkeit. Die Forschungen belegen: Arbeitslosigkeit macht nicht nur krank. Sie verändert auf Dauern die Psyche der Betroffenen – irgendwann tun sie Dinge, die sie sonst nie akzeptieren würden.

„Welche Auswirkungen hat Massenarbeitslosigkeit auf das persönliche Umfeld der Menschen, wie verändert sich das soziale Klima in den Gemeinden?“, fragten sich die Forscher – und verweisen auf mehr als 5500 Publikationen zu diesem Gebiet, von denen bislang weder Medien, noch die Politik berichteten.

Derartiges Material zu ignorieren ist mehr als unangebracht. Denn die Studien belegen, dass das Millionenheer der Arbeitslosen die Grundlage der kommenden Unruhen bildet. Wer vor dem Jobverlust über ein intaktes soziales Verhalten verfügte, kann auf Grund des psychischen und psychosozialen Auswirkungen der Arbeitslosigkeit seine Einstellung gegenüber der Gesellschaft grundlegend ändern – und am Ende seine ganze Energie gegen sie einsetzen.

Die anderen ungelösten und kaum zu bewältigenden Probleme des Landes, etwa die fortschreitende Vergreisung und die zunehmende Energieknappheit, katalysieren diesen Prozess. Denn sie führen zu noch mehr Unzufriedenheit und kaum zu neuen Jobs. Das gesamte Land steuert auf einen Wesenswandel zu, der sich langsam, aber kontinuierlich vollzieht.

Gibt es einen Ausweg? Unter den heutigen Voraussetzungen eher nicht. Zwar bietet die bestehende demokratische Grundordnung eine ganze Reihe von Sicherungsinstrumenten. Doch es sind die Politiker selbst, die durch das Verschweigen der Wahrheit um der eigenen Wiederwahl willen von an sich notwendigen Veränderungen Abstand nehmen – und auf diese Weise den kommenden Revolten Tür und Tor öffnen.

Die von der Politik als Lösung vorgestellten Maßnahmen erweisen sich als wirkungslos und ignorieren die Realität. Denn eine Rückkehr zu Vollbeschäftigung und Wohlstand für alle – zum Sozialstaat von einst – ist faktisch nicht möglich: Wenn Konzerne und Banken gleichzeitig Redkordgewinne erzielen und dennoch Tausende entlassen, wird von dieser Seite weder mit Entgegenkommen noch mit Einlenken zu rechnen sein. Konsterniert stellen Fachleute der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) daher fest, dass die Strukturen der Republik ins Wanken geraten: „Es ist offensichtlich, dass die alte Mitte der Bundesrepublik als Komplex insgesamt geteilter Einstellungen und Grundannahmen, Wirklichkeitsdeutungen und Mentalitäten nicht mehr tragfähig ist. Wo es die einen zurückzieht in die idyllisierte Vergangenheit des ‚Goldenen Zeitalters’ (Eric Hobsbawm), hält auf der anderen Seite eine ‚Generation Reform’(Paul Nolte) längst mehr Dynamik und Bewegung, Aufbruch und Erneuerung für dringend geboten.“

Es gibt neue Modelle, die in den Schubladen der führenden Ökonomen existieren – und von der Politik bewusst übersehen werden. So weist beispielsweise ein internes Papier der als unabhängig geltenden Deutschen Bank Research auf die wesentlich bessere Positionierung der skandinavischen Länder in den harten Zeiten der Globalisierung hin – und betont, dass dort ein mehr an Sozialstaat weitaus positivere Effekte auslöst, als die hierzulande getroffenen „Reformen“ seit dem Fall des Eisernen Vorhangs.

Und es gibt Szenarien, die viel Fantasie und Mut abverlangen – die aber im Vergleich zu den herkömmlichen „Reformplänen“ der großen, ehemaligen Volksparteien SPD oder CDU im Falle der Umsetzung eine Chance bieten, das Ruder herumzureißen. Die aufgezeigten Konzepte sind dabei keinesfalls unbekannt und werden in Ländern wie Frankreich, den USA oder Großbritannien in verschiedenen Bereichen bereits erfolgreich angewendet. Nur hierzulande wollen Politiker davon nichts wissen – und bestehen auf die Vermittlung einer großen Illusion: dem Absinken der Arbeitslosenzahlen.

Das Fazit ist unmissverständlich. Nur wenn es gelingt, eine neue, ehrliche Denkkultur in Politik und Wirtschaft zu etablieren und das derzeit abhanden gekommene Vertrauen in die Politik wieder herzustellen, werden die kommenden Unruhen das bleiben, was sie in diesem Buch sind: lediglich ein bedrohliches Szenario.

Auszug mit freundlicher Genehmigung des Gustav Lübbe Verlags/ copyright: Gustav Lübbe Verlag

Marita Vollborn, Vlad Georgescu
Brennpunkt Deutschland. Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht


Gustav Lübbe Verlag
ISBN: 3-7857-2282-6

Hardcover/Festeinband

Preis: 18,00 EUR (D) 18,50 EUR (A) 31,90 SFR


(2007-05-11)

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