Piratenpartei Briefwahl: Neues Gesetz kann Merkel-Ära beenden
Die Piratenpartei Deutschland könnte bei den kommenden Bundestagswahlen ein sensationelles Ergebnis erzielen, weil die am 17. März 2008 (BGBl. I S. 394) durchgeführte Änderung des Bundeswahlgesetzes eine Briefwahl ohne Angaben von Gründen ermöglicht. Ironie des Schicksals: Die meisten Kommunen bieten den Antrag auf Briefwahl auch online an – bessere Voraussetzung hätte sich die Piraten-Community nicht erträumen können.
Das neue Wahlrecht ist in Sachen Briefwahl eindeutig: „Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Wählerverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein“.
Allerdings müsste es die Partei schaffen, ihre bekennenden Unterstützer und Sympathisanten ebenso wie ihre Mitglieder zur rechtzeitigen Einreichung des Antrags auf Briefwahl anzuspornen.
Die Piratenpartei Deutschland avanciert damit von der medial beliebten, aber rein virtuellen Volksbewegung aller Voraussicht nach zu einer echten politischen Kraft – und könnte bei den kommenden Bundestagswahlen auf Grund des Briefwahlrechts zu einem Erdrutschsieg führen.
Zu diesem Ergebnis gelangt LifeGen.de nach Auswertung der eigenen, ersten kontinuierlichen Umfrage, an der über 5000 Votes abgegeben wurden. Vor allem die IP-basierte Analyse lässt erkennen, dass die Anhänger der Piratenpartei mittlerweile aus allen gesellschaftlichen Bereichen zu stammen scheinen. Die Votings kamen aus Bundesbehörden, Ministerien, Banken, Konzernen, mittelständischen Unternehmen, Universitäten, um nur markantesten Beispiele zu nennen. „Die Piraten haben mehr Support als ihnen selbst klar ist“, schätzt LifeGen.de Chefredakteur Vlad Georgescu die Lage ein, und: „Wer heute noch von Außenseitern redet, liegt falsch“.
Tatsächlich geht LifeGen von 11 Prozent für die Piratenpartei und keiner Mehrheit für die Große Koalition als Folge der Bundestagswahlen aus. Anhand unseres speziellen IP-Wahlverhalten-Algorithmus sagen wir folgende Schätzomat-Prozente voraus (Stand 168.2009, 10:04 Uhr)
CDU bei 32 Prozent + + + SPD bei 17 Prozent + + + FDP bei 9 Prozent + + + GRÜNE bei 10 Prozent + + + LINKE bei 10 Prozent + + + Piraten 11 Prozent + + + NPD bei 4 Prozent + + + ANDERE 7 Prozent + + + +
Wir berücksichtigen unsere Online-Umfrage mit über 5000 abgegebenen Stimmen sowie Herkunft und Shift der IPs, aus denen wir das Wechselpotential (dynamisch) extrapolieren.
(2009-08-21)
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